Presse

Presseschau zur Bioethik-Konvention 2001-2017

Sammlung von Presseartikeln zur Biomedizin-Konvention 2001-2017

letzte Aktualisierung: 29.09.12, Anzahl Artikel: 65

Nachfolgend haben wir für alle Interessierten zahlreiche Presseartikel von 2001 bis heute verlinkt zusammengestellt. Außerdem gibt es weitere Artikel aus den Jahren 1996-2000. Diese Zusamnstellung erhebt keinerlei Anspruch auf Vollständigkeit, sondern enthält nur Artikel, die kostenlos abrufbar in Zeitungsarchiven oder anderweitig verfügbar sind.
Da manche Zeitungen wie z.B. die Frankfurter Rundschau, Frankfurter Allgemeine Zeitung FAZ oder Süddeutsche Zeitung SZ zwar lesenswerte und auch kritische Artikel veröffentlicht haben, diese aber leider nur gegen Entgelt abrufbar sind, musste hierauf leider verzichtet werden. Eine eigene kostenpflichtige Recherche in den jeweiligen Archiven ist jedem selbst überlassen.

Bisher wurden nur bestimmte Medien mit Langzeitarchiv ausgewertet. Da diese Auswertung in Archiven jedoch sehr Zeitaufwändig ist und das gesamte Portal bislang rein ehrenamtlich betrieben wird, folgen weitere Ergänzungen anderer Medien erst demnächst.
Da eine Wiedergabe der Texte aus rechtlichen Gründen nicht gestattet ist, wurden alle Artikel zur Originalquelle verlinkt.

Den Höhepunkt der Berichterstattung gab es 1996/97. Wie Sie feststellen werden, ließ die Berichterstattung jedoch von Jahr zu Jahr kontinuierlich nach. Ansonsten wurde in Berichten zu anderen bioethischen Themen die Konvention in einem Nebensatz erwähnt.

Zirkulare der „Tübinger Initiative gegen die Bioethik-Konvention“ von Dr. Rolf J. Lorenz

Besonders hingewiesen sei an dieser Stelle noch auf die in unregelmäßigen Abständen seit Mitte der neunziger Jahre von Dr. Rolf J. Lorenz von der „Tübinger Initiative gegen die geplante Bioethik-Konvention“ herausgegebenen sogenannten „Zirkulare“. Diese befassen sich kritisch mit den Themen der Bioethik, insbesondere der Bioethik-Konvention und liefern hervoragendes Material zur Debatte um eine Unterzeichnung des Übereinkommens.

Unter dem folgenden Link finden Sie zum Nachlesen die Zirkulare 9 (1997) bis 23 (2002) samt Anlagen von Herrn Dr. Lorenz.

 

Presseartikel zur Bioethik-Konvention des Europrates

2015

Forschung an Nichteinwilligungsfähigen: Ethische und juristische Argumente
Klinkhammer, Gisela
Reichen die Schutzvorschriften in der EU-Verordnung für klinische Prüfungen aus, oder sollte Deutschland bei seinen strengeren Regeln bleiben?
Deutsch Ärzteblatt 2015; 112(29-30), 20.07.15

Bioethics at the Council of Europe (2015)
A brochure on Bioethics at the Council of Europe informs about the activities of the Council of Europe in the field of bioethics.
Council of Europe, veröffentlicht 15.07.15, 6 Seiten, english (PDF-Format)

Vergessene Patienten: Warum es so wenige Medikamente für Kinder gibt
Von Nicola Kuhrt
Viele Medikamente sind nur für Erwachsene getestet – ob sie Kindern helfen, ist unsicher. Das ist kein Zufall: Die Pharmakonzerne halten sich zurück, denn Kinderarznei ist kein lukratives Geschäft.
SPIEGEL 09.07.15

126 Übereinkommen des Europarats ratifiziert
Auswärtiges/Unterrichtung
Berlin: (hib/AHE) Deutschland hat mit Stand Februar 2015 von 217 Übereinkommen des Europarats 126 ratifiziert, 45 unterzeichnet, 41 nicht unterzeichnet sowie fünf aufgekündigt.
HIB Heute im Bundestag 02.06.15
Anm.: In der Unterrichtung geht es auch um die Biomedizinkonvention des Europarates und deren Zusatzprotokolle. Die Bioethik-Konvention wurde nach wie vor nicht unterzeichnet wegen des Protests gegen fremdnützige Forschung an Nichteinwilligungsfähigen, folglich auch nicht die Zusatzprotokolle.

2012

Hinweis zu den folgenden Artikeln 2012: Fremdnützige Forschung an Nichteinwilligungsfähigen um die es hier geht, ist ein wesentlicher Knackpunkt in der Biomedizin-Konvention.

Medikamenten-Tests an Menschen: Ärzte warnen vor EU-Plänen
Von Daniel Baumann
Wissenschaftler und Pharmaunternehmen sollen in der Europäischen Union künftig einfacher Arzneimitteltests durchführen können. Die Ärzteschaft kritisiert jedoch, dass die EU-Kommission dafür die Sicherheit der Patienten riskiert.
FRANKFURTER RUNDSCHAU 27.09.12

Umstrittene Vereinfachung: Ausschuss stellt sich gegen EU-Pläne bei Arzneimittel-Tests
Die geplante EU-Neuregelung von Arzneimittel-Tests am Menschen hat heftigen Streit ausgelöst.
SPIEGEL Online 26.09.12

Protest von Medizinern: Neue EU-Regeln für Pillentests gefährden Patienten
Von Nicola Kuhrt
Um die geplante EU-Neuregelung von Arznei-Tests am Menschen ist ein heftiger Streit entbrannt. Mediziner warnen: Die geplante Änderung vernachlässige die Sicherheit und die Interessen des einzelnen Patienten – auch Kinder wären betroffen.
SPIEGEL Online 26.09.12

Erforschung von Arzneimitteln: EU will Patientenschutz lockern
Die EU will Studien zur Arzneimittelforschung am Menschen pharmafreundlicher bewilligen. Die Ärztekammer warnt vor Bruch mit ethischen Prinzipien.
von Heike Haarhoff
TAZ 26.09.12

ALfA fordert Beibehaltung der Standards für die Forschung am Menschen
Kaminski: Bundestag muss EU-Kommission in Schranken weisen
Köln. „Die ALfA fordert die Mitglieder des Gesundheitsausschusses des Deutschen Bundestags eindringlich auf, bei ihren morgigen Beratungen dem Vorschlag der Europäischen Kommission für die ‚Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über klinische Prüfungen mit Humanarzneimitteln und zur Aufhebung der Richtlinie 2001/20/EG’ eine unmissverständliche Absage zu erteilen.“
PRESSEMITTEILUNG Aktion Lebensrecht für Alle (ALfA) 25.09.12

Marburger Bund warnt vor Aushebelung ethischer Standards bei der Forschung am Menschen
Berlin – Der Marburger Bund (MB) hat an den Gesundheitsauschuss des Deutschen Bundestages appelliert, einen Vorschlag der Europäischen Kommission zu neuen Regeln für klinische Prüfungen mit Arzneimitteln abzulehnen.
AERZTEBLATT.DE 25.09.12

Europäische Pläne: Rückfall in mittelalterliche Forschungsethik
FAZ.NET 24.09.12

Klinische Forschung: Europäische Kommission will Patientenschutz aushebeln
MB fordert: EU-Verordnungsentwurf zu klinischen Studien am Menschen zurückweisen
PRESSEMITTEILUNG Marburger Bund 24.09.12

EU-Verordnungsentwurf über klinische Prüfungen: BÄK warnt vor Aufweichung bewährter Schutzstandards
Berlin. Die Bundesärztekammer hat Kritik an Plänen der EU für eine Neuregelung der Bestimmungen für Arzneimittelstudien am Menschen geübt. Bereits Ende August warnte die BÄK in einer Stellungnahme zu dem EU-Verordnungsvorschlag über klinische Prüfungen mit Humanarzneimitteln, der Entwurf werde zentralen ethischen Prinzipien und ärztlichen Überzeugungen nicht mehr gerecht.
PRESSEMITTEILUNG Bundesärztekammer 24.09.12

Klinische Studien: Ethische Standards ausgehebelt
Klinkhammer, Gisela
Medizinischer Fortschritt und die Entwicklung innovativer Therapien müssen dem Schutz der Versuchspersonen vor unzumutbaren Risiken und Belastungen Rechnung tragen.
Deutsches Ärzteblatt 2012; 109(38) 21.09.12

EU-Verordnung klinische Studien: Mehr Kontrolle, weniger Bürokratie
Spielberg, Petra
Die EU-Kommission will klinische Prüfungen in Europa durch Vereinfachung und Harmonisierung vorantreiben. Eine EU-Verordnung soll die bestehende Richtlinie ablösen.
Deutsches Ärzteblatt 2012; 109(35-36) 03.09.12

Brussels seeks to simplify rules on clinical trials
The European Commission proposed yesterday (17 July) new rules to make it easier for drug companies and researchers to carry out cross-border clinical trials, in a bid to cut costs and red tape.
EURACTIV.COM 18.07.12

EU soll für klinische Forschung attraktiver werden: Kommission schlägt überarbeitete Vorschriften für Arzneimittelprüfungen vor
EU soll für klinische Forschung attraktiver werden: Kommission schlägt überarbeitete Vorschriften für Arzneimittelprüfungen vor
Der heute von der Kommission vorgelegte Vorschlag zielt darauf ab, die Aktivität im Bereich der klinischen Forschung in der EU anzukurbeln, indem die Vorschriften für die Durchführung klinischer Prüfungen vereinfacht werden. Klinische Prüfungen sind Untersuchungen von Arzneimitteln am Menschen. Patienten erhalten dadurch Zugang zu den innovativsten Behandlungen.
PRESSEMITTEILUNG Europäische Kommission 17.07.12


2011

Hinweis zu den folgenden Artikeln 2011: Fremdnützige Forschung an Nichteinwilligungsfähigen um die es hier geht, ist ein wesentlicher Knackpunkt in der Biomedizin-Konvention.

Im Bundestag notiert: Unterzeichnung und Ratifizierung europäischer Abkommen und Konventionen
Auswärtiges/Unterrichtung
Berlin: (hib/BOB) Ein Bericht über den Stand der Unterzeichnung und Ratifizierung europäischer Abkommen und Konventionen durch die Bundesrepublik für den Zeitraum März 2009 bis Februar 2011 liegt jetzt vor.
HIB Heute im Bundestag 21.04.11
Anm.: Hierbei geht es auch um eine mögliche Unterzeichung der Biomedizin-Konvention und deren Zusatzprotokolle.

Schweiz: Fremdnützige Forschung, unter Bedingungen
Jachertz, Norbert
Die Wissenschaftskommission des Nationalrats ließ soeben das Humanforschungsgesetz passieren.
Deutsches Ärzteblatt 2011; 108(4) 28.01.11

Forschung an Nichteinwilligungsfähigen: Umstrittene Förderung
Klinkhammer, Gisela
Handelt es sich beim Deutschen Netzwerk für mentale Retardierung um fremdnützige Forschung ohne gesetzliche Grundlage, oder liefert das Projekt wichtige Erkenntnisse, die auch den Betroffenen zugutekommen? Eine Bestandsaufnahme
Deutsches Ärzteblatt 2011; 108(4) 28.01.11


2010

Europarat: Das lange Ringen um den Schutz des Menschen
Silke Wettach
Deutschland will die Bioethik-Konvention derzeit nicht unterzeichnen. Manche halten das für einen Fehler, weil die Chance zur weiteren Gestaltung des Regelwerks vertan werde
DAS PARLAMENT Nr. 45, 08.11.10

Hinweis zu den folgenden Artikeln 2010: Fremdnützige Forschung an Nichteinwilligungsfähigen um die es hier geht, ist ein wesentlicher Knackpunkt in der Biomedizin-Konvention.

Kritik an fragwürdiger Forschung
Berlin (kobinet) Die Bundesregierung kann nach Ansicht des behindertenpolitischen Sprechers der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Markus Kurth, den Verdacht nicht ausräumen, dass bei der Studie zur Aufklärung genetischer Ursachen der psychomotorischen Entwicklungsstörung geforscht wird, um Geld im Gesundheitswesen einzusparen, indem eine sogenannte geistige Behinderung „wegtherapiert“ wird bzw. gar nicht erst entsteht.
KOBINET-Nachrichten 10.09.10

Forschung an Kindern mit Behinderungen: Regierung verschließt die Augen
Die Antworten der Bundesregierung auf unsere Anfrage „Forschung an Kindern mit sogenannter geistiger Behinderung“ durch den Forschungsverbund Deutsches Netzwerk für mentale Retardierung (MR-NET) liegen nur vor. Die Antworten sind ernüchternd und zeigen deutlich, dass es für diesen Bereich an gesetzlichen Regelungen mangelt.
PRESSEMITTEILUNG Markus Kurth, MdB Bündnis 90/Die Grünen, 08.09.10

Forschung an Kindern mit sogenannter geistiger Behinderung
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Birgitt Bender, Markus Kurth, Priska Hinz (Herborn), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 17/2777
8 Seiten inkl. Fragetext, Deutscher Bundestag, Drucksache 17/2902, 17. Wahlperiode 06.09.10

Fremdnützige Forschung an Behinderten
Nach den genetischen Ursachen geistiger Behinderung sucht das Forschernetzwerk Mentale Retardierung. Kritisiert wird, dass dabei geistig behinderte Kinder als Forschungsobjekt dienen
TAZ 03.09.10

Fremdnützige Forschung an Menschen mit Behinderungen
Seit 2008 wird von der Bundesregierung ein biotehisch fragwürdiges Forschungsprojekt des Wissenschaftlernetzwerkes (MRNET) finanziell gefördert. Hierbei werden körperliche Untersuchungen an Kindern mit „psychomotorischer Entwicklungsstörung“ sowie genetische Untersuchungen bei diesen Kindern und ihren Eltern durchgeführt. Nach den uns vorliegenden Informationen stehen bei dieser Studie fremdnützige Aspekte im Vordergrund. Aus diesem Grund haben Bündnis 90/Die Grünen eine ausführliche Anfrage an die Bundesregierung gestellt.
PRESSEMITTEILUNG Markus Kurth, MdB Bündnis 90/Die Grünen, 03.09.10

Blutproben für die Forschung
Wissenschaftler suchen bei Kindern nach genetischen Auslösern geistiger Behinderung
Von Klaus-Peter Görlitzer
TAZ 09.07.10

Fremdnützige Forschung
Der Gesetzgeber muss klarstellen, was erlaubt ist und was nicht
Kommentar von Klaus-Peter Görlitzer
Der Forschungsverbund MRNET zur genetischen Erforschung geistiger Behinderung, gefördert aus Steuergeldern, ist in der Bundesrepublik ohne Beispiel – und er wirft grundsätzliche Fragen auf:
TAZ 09.07.10

Die Forscher suchen einen Gentest für geistige Behinderung
Das Projekt: An dem Netzwerk Mentale Retardierung sind Institute von sieben Unis beteiligt. Finanzielle Mittel kommen vom Forschungsministerium
TAZ 09.07.10

Fremdnützige Forschung an Kindern mit geistiger Behinderung wird staatlich gefördert
Lebenshilfe kritisiert Missachtung von Schutzinteressen
Berlin. Mehrere humangenetische Institute in Deutschland haben sich unter dem Namen „Deutsches Netzwerk für mentale Retardierung“ (MR-NET) zusammengeschlossen, um an Kindern mit geistiger Behinderung zu forschen.
PRESSEMITTEILUNG Bundesvereinigung Lebenshilfe 05.07.10


2009

Biomedizin: FDP-Forderungen sind fuer Bundesregierung heute bedeutungslos
Zur Position der Bundesregierung zur Biomedizin-Konvention des Europarates erklaert der stellvertretende forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion René Roespel:
Auf Nachfrage hat die schwarz-gelbe Bundesregierung schriftlich erklaert, sie plane derzeit nicht, die Biomedizin-Konvention des Europarates (Oviedo-Konvention) zu zeichnen. Der Meinungsbildungsprozess ueber die Frage der Unterzeichnung der seit 1997 vorliegenden Konvention sei noch nicht abgeschlossen, teilte der Parlamentarische Staatssekretaer Dr. Max Stadler mit.
PRESSEMITTEILUNG René Roespel 16.12.09

Siehe dazu:

PDF Schriftliche Fragen mit den in der Zeit vom 23. November bis 4. Dezember 2009 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag, 17. Wahlperiode, Drucksache 17/160, 04.12.09, dort S. 22

Im Bundestag notiert: Stand der Unterzeichung und Ratifikation europäischer Abkommen und Konventionen
Europa/Unterrichtung
Berlin: (hib/AS) Über den Stand der Unterzeichung und Ratifikation europäischer Abkommen und Konventionen informiert die Bundesregierung in einer Unterrichtung (16/12272). Dabei handelt es sich um Vereinbarungen für den Zeitraum von Juni 2007 bis März 2009.
HIB Heute im Bundestag 090/2009, 25.03.09
Anm.: Hier geht es auch um die Unterzeichnung der umstrittenen Bioethik-Konvention und der Zusatzprotokolle. Siehe Berichterstatter Dr. Wolfgang Wodarg.


2008

Zusatzprotokoll: Genetische Tests
Klinkhammer, Gisela
Das neue Zusatzprotokoll „Genetische Tests für gesundheitliche Belange“ ist jetzt auf der Internetseite des Europarats abrufbar (www.coe.int/ bioethics).
Deutsches Ärzteblatt 2008; 105(22) 30.05.08

Gentests zu gesundheitlichen Zwecken: neues Europarats-Protokoll
Straßburg – Das Ministerkomitee des Europarates hat ein neues Zusatzprotokoll zur Konvention über Menschenrechte und Biomedizin betreffend der Gentests zu gesundheitlichen Zwecken verabschiedet.
PRESSEMITTEILUNG Europarates 07.05.08

A new Additional Protocol to the Convention on Human Rights and Biomedicine is adopted.
The Committee of Ministers has adopted on 7 May 2008 the Additional Protocol to the Convention on Human Rights and Biomedicine concerning Genetic Testing for Health Purposes. Please also see the Explanatory Report.

Schweiz – Forschung am Menschen: CVP, SP und Grüne vollführen ohne Not eine Kehrtwende
Am Mittwoch, 4. Juni, wird sich der Nationalrat erstmals mit dem Verfassungsartikel über die Forschung am Menschen befassen. Die Meinungen, wie der Artikel ausgestaltet sein soll, gingen in der vorberatenden Kommission weit auseinander.
PRESSEMITTEILUNG Basler Appell gegen Gentechnologie 28.05.08

Forschung am Menschen: Keine Forschung an Urteilsunfähigen!
Schweiz: Morgen Donnerstag wird sich die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrats (WBK-N) vertieft mit dem vom Bundesrat vorgelegten Verfassungsartikel über die Forschung am Menschen befassen.
PRESSEMITTEILUNG Basler Appell gegen Gentechnologie 09.04.08

Schweiz: Tür für fremdnützige Forschung wird geöffnet
Heute Donnerstag fand die Schlussabstimmung zum „Übereinkommen über Menschenrechte und Biomedizin“ des Europarats statt. Die Ratifizierung wurde gutgeheissen, obwohl die nationale Gesetzgebung zum Thema noch aussteht. Der Basler Appell gegen Gentechnologie bedauert diesen Entscheid, denn auf diese Weise wird eine unbelastete Diskussion über die Forschung am Menschen von vornherein verunmöglicht.
PRESSEMITTEILUNG Basler Appell gegen Gentechnologie 20.03.08

Europarats-Parlamentarier begrüßen Entwurf zu Gentest-Konvention
Straßburg – Die Parlamentarische Versammlung des Europarats hat den Entwurf einer europaweiten Übereinkunft zu medizinisch begründeten Gentests gebilligt.
DEUTSCHES ÄRZTEBLATT 25.01.08

Zehn Jahre Klon-Verbot
Am 12. Januar 1998 wurde in Paris das Europarats-Abkommen unterzeichnet
Von Irene Meichsner
DEUTSCHLANDRADIO 12.01.2008


2007

Schweiz: Für einen bioethischen Minimalstandard
Nationalrat genehmigt europäisches Biomedizin-Übereinkommen
NEUE ZÜRCHER ZEITUNG 04.10.2007

Schweiz: Nationalrat öffnet fremdnütziger Forschung die Tür
Heute Mittwoch stand das vom Basler Appell gegen Gentechnologie massiv kritisierte «Übereinkommen über Menschenrechte und Biomedizin» des Europarats auf der Traktandenliste des Nationalrats. Die Grosse Kammer befürwortet eine vorschnelle Ratifizierung dieser Bioethikkonvention, obwohl das Humanforschungsgesetz noch aussteht.
PRESSEMITTEILUNG Basler Appell gegen Gentechnologie 04.10.07

Schweiz: Streitfall Biomedizin
„Unheilige Allianz“ will Bioethik-Konvention noch nicht ratifizieren
Die europäische Bioethik-Konvention harrt seit Jahren der Ratifizierung durch die Schweiz. Diese Woche soll sie im Nationalrat beraten werden. Vonseiten der FDP und der Grünen regt sich Widerstand; den einen ist sie zu restriktiv, den anderen zu liberal.
NEUE ZÜRCHER ZEITUNG NZZ 01.10.07

Lebenshilfe warnt vor Zugriff auf nichteinwilligungsfähige Menschen
Anlässlich der aktuellen Diskussion um ein Gewebegesetz warnt Robert Antretter, Vorsitzender der Bundesvereinigung Lebenshilfe, davor, nicht einwilligungsfähige Menschen schutzlos als Gewebespender einzubeziehen.
PRESSEMITTEILUNG Bundesvereinigung Lebenshilfe 16.05.07

Anm.: Siehe dazu unser ausführliches Themenspecial zum Gewebegesetz auf www.organspende-aufklaerung.de

Fremdnützige Gewebespenden
Im Bundestag wird darüber diskutiert, ob auch nicht einwilligungsfähige Menschen künftig als Gewebespender zur Verfügung stehen sollen
TAZ 02.03.07

Schweiz: Kommission für Ratifizierung der Bioethikkonvention
Bern. SDA/baz. Die nationalrätliche Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur (WBK) beantragt ihrem Rat, das Europäische Übereinkommen über Menschenrechte und Biomedizin zu genehmigen. Dem Beschluss ging eine kontroverse Diskussion voraus.
BASLER ZEITUNG 16.02.2007

Schweiz: Die Bioethikkonvention rückt der Ratifizierung näher
Die WBK lehnt eine erneute Sistierung des Europäischen Übereinkommens über Menschenrechte und Biomedizin ab und beantragt dessen Genehmigung.
PRESSEMITTEILUNG Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrates Schweiz 16.02.2007

Schweiz Bioethikkonvention: Blocher will Nationalrat überrumpeln
Heute Donnerstag stand das vom Basler Appell gegen Gentechnologie massiv kritisierte «Übereinkommen über Menschenrechte und Biomedizin» des Europarats überraschend auf der Traktandenliste der nationalrätlichen Wissenschaftskommission.
PRESSEMITTEILUNG Basler Appell gegen Gentechnologie 11.01.07


2006

Medizinische Ethikkommissionen: „Minimale Belastung und minimales Risiko“
Wann ist die Forschung an Nichteinwilligungsfähigen zulässig? Die deutschen Schutzvorschriften gehen über die EU-Richtlinie hinaus.
Deutsches Ärzteblatt 103, Ausgabe 49 vom 08.12.2006
Anm.: Auf der Tagung wurde auch über die Bioethik-Konvention gesprochen!

Österreich: Ethikkommission FÜR die Bundesregierung: Auflösung aus Geldmangel
Die von allen Vereinen und politischen Parteien unabhängige „Ethikkommission FÜR die Bundesregierung“, zusammengesetzt aus VertreterInnen behinderter Menschen und der Aktion Leben, hat sich aufgelöst.
BIZEPS-INFO 08.11.06

Stichwort: Europäische Bioethik-Konvention
Das Parlament Nr. 10 / 06.03.2006

Medikamentententests mit Kindern
Bei Arzneimitteln sind Kinderärzte häufig auf Schätzungen angewiesen. Denn nur wenige Medikamente sind auf ihre Kindertauglichkeit getestet. Pharmafirmen sollen jetzt dazu gebracht werden, mehr Arzneimittel für die Jüngsten anzubieten.
Von Klaus-Peter Görlitzer
TAZ 20.01.06
Anm.: Hier findet sich das wieder, was in der Bioethik-Konvention kritisiert wurde!


2005

Unfreiwillig operiert
Die Unesco erklärt in ihrer ersten Bioethik-Deklaration Forschungen an Patienten, die nicht selber entscheiden können, für zulässig.
von Kamil Majchrzak
JUNGLE WORLD Nr. 43 vom 26.10.05

Welterklärung zur Bioethik der UNESCO
PARIS (dpa). Die UNESCO-Generalversammlung hat eine „Welterklärung zu Bioethik und Menschenrechten“ beschlossen, die ethische Prinzipien für wissenschaftliche und medizinische Versuche an Menschen aufstellt.
Ärzte Zeitung, 21.10.2005

Bioethik und Menschenrechte: International hohe Standards durchsetzen
Zum Abschluss der Verhandlungen über die „Universelle Erklärung zu Bioethik und Menschenrechten“ der UNESCO erklären Reinhard Loske, stellvertretender Vorsitzender, und Biggi Bender, gesundheitspolitische Sprecherin:
Die UNESCO-Deklaration ist ein sehr wichtiges politisches Signal an die internationale Staatengemeinschaft, strenge ethische Rahmenbedingungen im Bereich der Biomedizin und der Forschung zu schaffen.
PRESSEMITTEILUNG Reinhard Loske und Biggi Bender, MdBs, Bündnis 90/Die Grünen 11.10.05

UNESCO-Kommission stimmt Bioethik-Erklärung zu
Paris (KNA) Die umstrittene Bioethik-Erklärung der UNESCO ist in der zuständigen Kommission der Weltkulturorganisation gebilligt worden.
1000fragen.de 10.10.05

Zur anstehenden Verabschiedung einer Bioethik-Deklaration der UNESCO
Zu der anstehenden Verabschiedung einer Bioethik-Deklaration der UNESCO erklärt der Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Belange der Menschen mit Behinderungen, Hubert Hüppe MdB:
Die Bundesregierung darf der voraussichtlich am 10. Oktober auf der UNESCO-Tagesordnung stehenden Bioethik-Deklaration der UNESCO nicht vorbehaltlos zustimmen. Der aktuelle UNESCO-Entwurf zu „Bioethik und Menschenrechten“ gestattet in seinem Artikel 7 fremdnützige Forschung an nichteinwilligungsfähigen Menschen.
PRESSEMITTEILUNG Hubert Hüppe, MdB CDU, 05.10.05

Bioethik-Konvention: Grüne wollen hohe ethische Standards
Anlässlich der aktuellen Diskussionen um die Bioethik-Konferenz und die Zeichnung der Bioethik-Konvention erklärt Reinhard Loske, stellvertretender Vorsitzender und Leiter der AG Gentechnik:
Es ist wichtig, die Debatte um bioethische Standards nicht nur national zu führen, sondern sich auch bei den internationalen Verhandlungen einzumischen.
PRESSEMITTEILUNG Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen 14.09.05

Behinderung durch Abtreiben verhindern.
Leipzig / Berlin (kobinet) Der amerikanische Biologe James Watson sieht die Abtreibung als legitimes Mittel an, Behinderung zu vermeiden. Die Vorsitzende des Nationalen Ethikrates, Kristiane Weber-Hassemer, will die Zustimmung Deutschlands zur Bioethik-Konvention.
KOBINET 13.09.05

Vorsitzende des Nationalen Ethikrates plädiert für Zustimmung zu Biomedizin-Konvention
Die Vorsitzende des Nationalen Ethikrates, Kristiane Weber-Hassemer, hat sich für eine Zustimmung Deutschlands zur Biomedizin-Konvention des Europarates ausgesprochen.
DEUTSCHLANDRADIO 09.09.05

„Unterzeichnung der europäischen Bioethik-Konvention wäre derzeit falsch“
Tübingen – Gegen eine Unterzeichnung der Bioethikkonvention des Europarates durch Deutschland haben sich Politiker und Wissenschaftler ausgesprochen.
DIE WELT 05.07.05

Vorhang zu – Fragen noch offen
Enquete-Kommission des Bundestags kam zum Forum über Biomedizin-Konvention nach Tübingen
Tübingen. „Es war richtig, 1998 die Biomedizin-Konvention des Europarates nicht zu unterzeichnen“, hielt Dietmar Mieth gestern im öffentlichen Bürgerforum über die Biomedizin-Konvention des Europarates fest. Aber soll man sie jetzt unterzeichnen? Die Meinungen in der gestrigen Anhörung waren geteilt. Die meisten Kritiker, die sich aus dem 100 Personen zählenden Plenum im Hotel Stadt Tübingen zu Wort meldeten, halten ihre prinzipiellen Bedenken aufrecht.
SCHWÄBISCHES TAGBLATT 05.07.05

Juristin Weber-Hassemer neue Vorsitzende des Ethikrates
Union erwägt Abschaffung nach Wahlsieg
von Daniel Friedrich Sturm
DIE WELT 24.06.05


2004

Biomedizinische Forschung: Der Europarat stellt Normen zum Schutz von teilnehmenden Testpersonen auf
Straßburg, 30.06.2004 – Das Ministerkomitee des Europarates hat ein neues Protokoll angenommen, das den Schutz von Testpersonen, die sich der Forschung zur Verfügung stellen, verbessert.
PRESSEMITTEILUNG des Generalsekretärs/Pressestelle des Europarates 30.06.2004

Medikamententests bei Kindern
Künftig sollen Medikamententests mit kranken Kinder und Jugendlichen auch dann möglich sein, wenn sie selbst keinen Nutzen davon haben
Von Klaus-Peter Görlitzer
Die Bundesregierung will erlauben, was hierzulande bisher zumindest rechtlich tabu war: Arzneimitteltests mit kranken Kindern und Erwachsenen, die ihnen persönlich weder Heilung noch Linderung bringen können. Dies sieht der Entwurf zur Novelle des Arzneimittelgesetzes (AMG) vor, der schon im März den Bundestag passieren und „die Konkurrenzfähigkeit des Pharmastandorts Deutschland verbessern“ helfen soll.
TAZ die tageszeitung 27.02.04


2003

Forschung ohne Einwilligung: Soll es das in Deutschland geben?
Von Florian Staeck
Forschung an Patienten ist in der Medizin unerläßlich. Werden Probanden einer Studie über Nutzen und Risiken umfassend aufgeklärt und wirken sie daran freiwillig mit, dann ist diese Forschung gesellschaftlich unumstritten.
Anders sieht dies bei Patienten aus, die nicht einwilligungsfähig sind – seien es Kinder, demente Menschen oder Patienten, die zum Beispiel im Wachkoma liegen. Zehn Experten sollen heute im Bundestag Antworten darauf geben, ob und falls ja, unter welchen Umständen Forschung an diesen Patienten ethisch gerechtfertigt ist.
Ärzte Zeitung, 22.09.2003

Menschliches Erbgut für den freien Markt
Von Ursel Fuchs
In der kommenden Woche stellt das Internationale Bioethik-Komitee der Unesco in Paris den Entwurf zu einer Internationalen Erklärung zu menschlichen Gen-Daten vor. Das genetische Make up soll dabei im Vordergrund stehen, zum Zweck der „Gesundheit“, der Versicherungen und der Nachwuchsplanung.
DIE TAGESPOST vom 08.05.2003

Das Genom, eine Ressource
Weltweite Regeln für die Erforschung und Auswertung des menschlichen Genoms werden von der Unesco vorbereitet. Auch nicht einwilligungsfähige Menschen sollen als Forschungsobjekte dienen
von Ursula Fuchs
TAZ Nr. 7049 vom 09.05.2003


2002

Deklaration von Helsinki: Umstrittenes Dokument
Klinkhammer, Gisela
Über die Neufassung vom Oktober 2000 und eine vor kurzem beschlossene „Note of Clarification“gehen die Meinungen auseinander.
Die wohl bekannteste Deklaration des Weltärztebundes (World Medical Association, WMA) ist die Deklaration von Helsinki.
Deutsches Ärzteblatt 99, Ausgabe 7 vom 15.02.2002, Seite A-409 / B-330 / C-309

Anderen Menschen nützen
Wieder auf der politischen Agenda: Forschung mit Menschen, die nicht einwilligen können
Von Klaus-Peter Görlitzer
Die biopolitische Debatte konzentriert sich seit Monaten auf die Frage, ob Forschung an menschlichen Embryonen und embryonalen Stammzellen erlaubt werden soll oder nicht. Dabei droht aus dem Blick zu geraten, dass Wissenschaft, Pharmaindustrie und Politik immer noch hartnäckig dabei sind, ein Ziel durchzusetzen, das zumindest in Deutschland lange tabu war: die Legalisierung fremdnütziger medizinischer Forschung mit Alzheimer- und KomapatientInnen, mit psychisch kranken und geistig behinderten Menschen, mit Kindern und Strafgefangenen.
SOZIALE MEDIZIN Nr. 1/2002


2001

Forschung am Menschen: Die neue Deklaration von Helsinki
Taupitz, Jochen
Die Deklaration von Helsinki des Weltärztebundes gilt als wichtigstes Dokument ärztlicher Standesauffassung zur medizinischen Forschung am Menschen. Obwohl es sich nicht um einen völkerrechtlich verbindlichen Rechtsakt handelt, ist ihr Einfluss auf die ärztliche Ethik und auf nationale Regelungen zur medizinischen Forschung am Menschen doch unbestritten.
Nach mehrjährigen Vorarbeiten wurde auf der 52. Hauptversammlung des Weltärztebundes in Edinburgh am 7. Oktober 2000 eine grundlegend überarbeitete Neufassung verabschiedet.
Deutsches Ärzteblatt 98, Ausgabe 38 vom 21.09.2001, Seite A-2413 / B-2082 / C-1933
Anm.: Hier gibt es einen ausführlichen Vergleich zur alten Fassung

Kein deutscher Forschungs-Sonderweg
Warum der amerikanische Präsident der europäischen Biomedizin zuvorgekommen ist – Die Bioethik-Debatte
von Konrad Adam
Als vor Jahren die im Europarat zusammengeschlossenen Länder den Versuch machten, mit einer gemeinsamen Erklärung, der Bioethik-Konvention, den Lebenswissenschaften die Richtung zu weisen, gab es viel Widerspruch, vor allem auch von deutscher Seite.
DIE WELT 17.08.01

Bioethik-Vertrag ratifiziert
29 Länder traten bisher bei
BERLINER ZEITUNG 14.08.01

Zwischen Moral und Machbarkeit
Für klare rechtliche Vorgaben im Bereich der Menschenrechte gibt es in Europa einen Ansprechpartner: den Europarat in Straßburg – Gastkommentar
von Walter Schwimmer
Selten zuvor haben sich die Menschen bei der Grenzziehung zwischen Wohl und Wehe von wissenschaftlichem Fortschritt so schwer getan wie bei den Fragen der Biomedizin.
DIE WELT 01.06.01

Ethikbeirat – Kritische Geister nicht mehr gefragt
Bundestags-Enquetekommission im Gesundheitsministerium steht vor dem Aus
Rainer Woratschka
Hubert Hüppe läutete schon das Totenglöckchen.
TAGESSPIEGEL 29.03.01

Genforschung – Testfall für das christliche Menschenbild
Das Thema sorgt für Unruhe in der CDU / Ethik-Experte Hüppe wirft Schäuble gefährliche Argumentation vor
Rainer Woratschka
TAGESSPIEGEL 21.02.01

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