Stellungnahmen und sonstige Texte zur Bioethik-Konvention des Europarates und den Zusatzprotokollen

letzte Aktualisierung: 27.05.19

In den vergangenen Jahren gab es unzählige Veröffentlichungen, kritische Stellungnahmen und Positionspapiere von Verbänden, Vereinen, Organisationen, Kirchen, aus Politik und Wissenschaft und Einzelpersonen zur Bioethik-Konvention. Die meisten davon liegen dem Webmaster des Portals jedoch leider nur in Papierform vor, da elektronische Versionen damals relativ gering verbreitet waren.

Diese kritischen und manchmal auch weniger kritischen Stellungnahmen, Positionspapiere etc. zur Bioethik-Konvention und den Zusatzprotokollen sowie sonstige Beiträge sollen hier gesammelt zugänglich gemacht werden.

(In einer zum Ende des Jahres fertiggestellten Rubrik wird zudem die gesamte parlamentarische Debatte mit Anträgen, Anfragen und Plenarprotokollen veröffentlicht.)

Bitte um Mithilfe

Falls Sie hierzu durch eigene Veröffentlichungen oder durch Hinweise auf Veröffentlichungen etwas beitragen möchten, würden wir uns sehr freuen. Angesprochen sind insbesondere all diejenigen, die möglicherweise im Besitz der elektronischen Fassungen der damals weitverbreiteten Papierversionen sind. Sofern Sie Texte haben, die zu dieser Rubrik passen würden, stellen wir diese gerne, eigens von uns umgewandelt ins PDF-Format, auf dieser Seite ein.

Hinweise bitte an: Christian Frodl, Email: webmeisterbioethik-konvention.de, Betreff: Bioethik-Texte

Zudem gibt es im Internet unzähliges an Material, jedoch ist dies alles manchmal selbst für Profis schwierig zu finden und einzuordnen. Nur was uns bekannt wird, kann hier auch veröffentlicht werden.

Diese Zusammenstellung ist noch etwas fragmentarisch, wird aber irgendwann weiter ausgebaut. Nicht zuletzt, um die Vielfalt des Protests gegen eine Unterzeichnung der umstrittenen Konvention deutlich zu machen. Denn der damalige Protest sollte in der heutigen aufkeimenden neuen Debatte nicht vergessen werden, da sich am Konventionstext selbst auch nach den Zusatzprotokollen nichts geändert hat!

Die verschiedenen Papiere stehen als Webseitenfassung oder als Download bevorzugt im PDF-Format zur Verfügung, sofern sie in diesem Format existieren. Zur Betrachtung ist der Acrobat Reader erforderlich. Falls Sie den Acrobat Reader nicht haben oder eine ältere Version, können Sie ihn sich hier unter dem kleinen Banner kostenlos herunterladen.

Zum Speichern der Dokumente klicken Sie mit der rechten Maustaste auf die Adressen (Überschriften des Dokuments) und danach im aufgehenden Fenster auf den Befehl "Ziel speichern unter…". Dort wählen Sie einen Ordner aus, wo sie das Dokument abspeichern wollen und können es dann auf ihrem Rechner sichern.

 

Stellungnahmen und Texte von Organisationen, Gruppierungen und Einzelpersonen

Hier finden Sie Stellungnahmen und Texte in chronologischer Reihenfolge verschiedener Organisationen, Gruppierungen und Einzelpersonen. Ergänzend gibt es in einer extra Zusammenstellung alle Informationspapiere der „Internationalen Initiative gegen die Bioethik-Konvention“ bzw. „Bürger gegen Bioethik“, der maßgeblich zu verdanken ist, dass die Texte der Bioethik-Konvention bzw. die Planung dazu, überhaupt an die Öffentlichkeit gelangt ist.
 

• Wortprotokoll Anhörung Enquete-Kommission Ethik und Recht der modernen Medizin: Öffentliches Bürgerforum zum Thema "Die Biomedizinkonvention des Europarates – jetzt unterzeichnen?"
  Deutscher Bundestag Protokoll 15/41 15. Wahlperiode
  Enquete-Kommission Ethik und Recht der modernen Medizin
  Wortprotokoll 41. Sitzung, Montag, 4. Juli 2005, 09.45-16.00 Uhr
  Sitzungsort: Tübingen, Hotel Stadt Tübingen
  107 Seiten, veröffentlicht 31.08.05
  
   
• Stellungnahme der Träger des Institutes Mensch, Ethik und Wissenschaft zur neuerlichen Debatte der „Bioethik-Konvention“
  Die Enquetekommission "Ethik und Recht der modernen Medizin" führt am 4. Juli 2005 in Tübingen eine Veranstaltung zu dem Thema "Die Biomedizin-Konvention des Europarates in der Novellierung – jetzt unterzeichnen?" durch. Aus diesem Anlass äußern sich die Träger des Institutes Mensch, Ethik und Wissenschaft erneut zu diesem Thema. Kern dieser Stellungnahme ist die Frage, inwieweit die Gründe, die seinerzeit zur Ablehnung der Konvention geführt haben, auch gegenwärtig noch Gültigkeit besitzen.

  3 Seiten, 30.06.05 Gemeinsame Stellungnahme von Arbeitsgemeinschaft Spina bifida und Hydrocephalus e.V. (ASbH), Bundesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe von Menschen mit Behinderung und chronischer Erkrankung und ihren Angehörigen e.V. (BAG Selbsthilfe e.V.), Evangelische Behindertenhilfe e.V. (BeB), Bundesverband für Körper- und Mehrfachbehinderte e.V. (BVKM), Bundesvereinigung Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung e.V., der Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie e.V. (CBP), „Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben“ Deutschland e.V. (ISL), Sozialverband VdK Deutschland e.V., Verband für anthroposophische Heilpädagogik, Sozialtherapie und soziale Arbeit e.V.
  
   

• Bioethik-Initiative Reutlingen – Stellungnahme vor der Enquete-Kommission "Ethik und Recht der modernen Medizin" des Deutschen Bundestages am 4. Juli 2005 in Tübingen
  6 Doppelseiten, zum Bürgerforum "Biomedizinkonvention – jetzt unterzeichnen?"
  
   
• Rechtsgutachten Bestandsaufnahme und Handlungsbedarf hinsichtlich des Übereinkommens zum Schutz der Menschenrechte und der Menschenwürde im Hinblick auf die Anwendung von Biologie und Medizin und seiner Zusatzprotokolle
  Im Auftrag des Bundesministerium der Justiz erstellt von Univ.-Prof. Dr. jur. Christian Koenig LL.M., Ref. jur. Daniela Beer, Ass. jur. Christiane Busch, Dr. jur. Eva-Maria Müller Juli 2003
  Aktenzeichen: 9510/91-1-9-1-33 877/2002
  Veröffentlicht durch das Bundesministerium der Justiz 27.08.2003
  519 Seiten (2,2 MB)
  Anm.: Leider nicht mehr online verfügbar
  
   
• Zentrale Aussagen des Rechtsgutachten zur Biomedizin-Konvention
  Im Auftrag des Bundesministerium der Justiz erstellt von Univ.-Prof. Dr. jur. Christian Koenig LL.M., Ref. jur. Daniela Beer, Ass. jur. Christiane Busch, Dr. jur. Eva-Maria Müller Juli 2003
  Veröffentlicht durch das Bundesministerium der Justiz 27.08.2003
  25 Seiten (195 kb)
  Anm.: Leider nicht mehr online verfügbar
  
   
• Stellungnahme von ALZheimer-ETHik e.V.zur sog. Bioethik-Konvention
  8 Seiten, Stellungnahme März 2001
  
   
• Der Nürnberger Kodex und seine Folgen
  „Forschen ohne Einwilligung“
  Von Michael Wunder
  Rund zweieinhalb Millionen Unterschriften sind gegen die „Convention on Human Rights and Biomedicine, bisher kurz „Bioethik-Konvention“, in Deutschland gesammelt worden. Damit ist die Unterzeichnung der Konvention durch die alte, wie die neue Bundesregierung und die drohende Ratifizierung durch den Bundestag zumindest vorerst gestoppt worden.
  Gekürzte Fassung eines Beitrages, orginal erschienen in: Angelika Ebbinghaus/Klaus Dörner (Hg.), Vernichten und Heilen. Der Nürnberger Ärzteprozeß und seine Folgen, Aufbauverlag, Berlin März 2001
  
   
• Iserlohner Aufruf zum Dialog für eine Zukunftsfähige Ethik
  Erarbeitet und unterstützt von: Christel Bienstein, Günter Dörr, Prof. Klaus Dörner, Prof. Günter Ebbrecht, Prof. Hans Grewel, Dr. Katrin Grüber, Priv. Doz. Dr. Udo Krolzik, Dr. Friedrich Leidinger, Dr. Peter Markus, Dr. Ralph Seidel, Andrea Trenner, Wolf Trenner, Dr. Andreas Zieger
  Mai 2000
  
   
• Das Recht zu leben und verschieden zu sein (Erklärung von Solihull)
  (Übersetzung: Jobst Paul)
  Am 12. und 13. Februar 2000 trafen sich 130 Behinderte und Eltern als Vertreter von DPI-Organisationen aus siebenundzwanzig Ländern in Europa, Afrika, Australien und Nordamerika in Solihull, Großbritannien, um das Thema ‚Bioethik und Menschenrechte‘ zu diskutieren. Dies war das erste Treffen seiner Art und wir sind stolz, die folgende Erklärung vorzulegen.
  
   
• Offener Brief des Gen-Ethischen Netzwerks an die Bundesministerinnen für Justiz, Frau Herta Däubler-Gmelin Gesundheit, Frau Andrea Fischer, Bildung, Wissenschaft, Forschung und Technologie, Frau Edelgard Bulmahn
  Berlin, November 1999
  Offener Brief des GeN: Die Bioethik-Konvention des Europarates, die am 1.12.1999 in fünf europäischen Ländern rechtsgültig wird, darf von der Bundesregierung nicht unterzeichnet werden. Das forderten verschiedene Bürgerinitiativen auf einer Pressekonferenz des Gen-ethischen Netzwerks in Berlin. Das Gen-ethische Netzwerk e.V. hat einen Offenen Brief an die Bundesministerinnen für Justiz, für Gesundheit und für Forschung gerichtet, den in kürzester Zeit verschiedenste Initiativen, Verbände und Organisationen unterzeichnet haben, der die Bundesregierung auffordert, die Bioethik-Konvention nicht zu unterschreiben.
  
   
• „Bundesregierung soll Bioethik-Konvention nicht zeichnen!“ fordert ein offener Brief des GeN
  Bioethik-Konvention untergräbt ethische Standards
  Berlin. Die Bioethik-Konvention des Europarates, die am 1.12.1999 in fünf europäischen Ländern rechtsgültig wird, darf von der Bundesregierung nicht unterzeichnet werden. Das forderten heute verschiedene Bürgerinitiativen auf einer Pressekonferenz des Gen-ethischen Netzwerks in Berlin.
  Pressemitteilung GEN 27.11.1999
  
   
• Stellungnahme der Brüder- und Schwesternschaft Martinshof e.V. zum sogenannten "Menschenrechtsübereinkommen zur Biomedizin" (früher: "Bioethik-Konvention"; BEK)
  Brüder- und Schwesternschaft Martinshof e.V. 19.02.1999
  
   
• Beschluß der 9. Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland auf ihrer 3. Tagung zum Übereinkommen über Menschenrechte und Biomedizin des Europarates vom 05.11.1998 in Münster
  
   
• DRB spricht sich gegen Unterzeichnung der Bioethik-Konvention aus
  Pressemitteilung vom 6. Juli 1998 zum Brief des Deutschen Richterbundes an Bundesministerium der Justiz mit viel Gewicht.
  
   
• ETHIK-CHARTA – Ein Positionspapier
  Zugleich Entwurf für die Charta einer erstrebten übernationalen Vereinigung
  Dieses Positionspapier entstand aus Anlaß des „Menschenrechtsübereinkommen zur Biomedizin“ des Europarats. Es wurde 1996/98 in der Gruppe Ethik-Charta auf Vorschlag von Martin Britsch und unter der Federführung von Dr. Paolo Bavastro erarbeitet.
  Die Charta beschreibt eine Haltung, die die Würde des Menschen schützen soll. Wir bitten alle um Unterstützung die diese teilen. Möge sich daraus eine übernationale Vereinigung entwickeln!
  Ethik ist nicht nur eine Angelegenheit von Fachleuten, sondern die eines jeden Menschen. Wir wollen und erwarten eine konstruktive Diskussion.
  Von Dr. Paolo Bavastro, M. Britsch et al., Juni 1998
  
   
• Kasseler Dokument
  Diese Grundsatzaussagen sind das Fundament des von den unterzeichnenden sechs Verbänden der Behindertenhilfe und Selbsthilfe vom 26. – 28. März 1998 in Kassel veranstalteten Kongresses „Die Würde des Menschen ist unantastbar“ Gegen den Zugriff der Bioethik auf das Leben.
   
• Gegen den Zugriff der Bioethik auf das Leben
  Einführungsreferat von Dr. Theresia Degener bei der Tagung „Die Würde des Menschen ist unantastbar – Gegen den Zugriff der Bioethik auf das Leben“ 26. – 28. März 1998 in Kassel
  
   
• Stellungnahme des Bevollmächtigten des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland. zum Übereinkommen zum Schutz der Menschenrechte und der Menschenwürde im Hinblick auf die Anwendung von Biologie und Medizin des Europarates vom 4. April 1997
  Stellungnahme des Bevollmächtigten des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland aus Anlaß der öffentlichen Anhörung im Rechtsausschuß des Deutschen Bundestages am 25. März 1998 zum Übereinkommen zum Schutz der Menschenrechte und der Menschenwürde im Hinblick auf die Anwendung von Biologie und Medizin des Europarates vom 4. April 1997
  Kirchenamt und Bevollmächtigter des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland, dazu das Diakonische Werk der Evangelischen Kirche in Deutschland und einige evangelische Landeskirchen haben sich bereits in der Zeit vor der abschließenden Feststellung des Textes des Übereinkommens mehrfach zur Sache geäußert. Diese Stellungnahmen enthalten zu grundlegenden Fragen und zu Einzelpunkten Hinweise und Argumente von bleibender Bedeutung und werden hier vorausgesetzt.
  Bonn 24.03.1998
  Anm.: Siehe zahlreiche weitere evangelische Texte zum Menscherechtsübereinkommen zur Biomedizin
  
   
• Stellungnahme der Münchner Initiative gegen die Menschenrechtskonvention zur Biomedizin zum „Menschenrechtsübereinkommen zur Biomedizin“
  München, den 04.02.98

  Siehe ergänzend die Geschichte der Münchner Initiative gegen die Menschenrechtskonvention
  
   

• Kritik der „Münchner Initiative gegen die Menschenrechtskonvention zur Biomedizin“ an der Informationsschrift des Bundesministeriums der Justiz vom Januar 1998 zum „Übereinkommen über Menschenrechte und Biomedizin des Europarates vom 4. April 1997“
  Im Januar 1998 hat das Bundesministerium der Justiz (BMJ) eine 43-seitige Informationschrift zum Menschenrechtsübereinkommen zur Biomedizin herausgebracht, mit der es „die Grundlage für eine breite öffentliche Diskussion verbessern“ will.
  Da diese Broschüre mit ihrem nach Meinung der Kritiker einseitigen und teilweise auch verschleierndem Inhalt sicher nicht als Grundlage angesehen werden konnte, folgen einige Informationen der Initiative dazu. Diese Kritikschrift wurde damals auch an alle 623 Abgeordneten versandt, nachdem bekannt wurde, dass das Jusizministerium seinerseits die Abgeordneten mit ihrer Infoschrift zu einer Unterzeichnung der Konvention bewegen wollte.
  Die BMJ-Broschüre existiert nur noch als Druckfassung, wurde aber offenbar schon lange eingestampft. Auf Anfrage können Sie ein Exemplar erhalten.
  
   
• Bioethik-Konvention des Europarates auf der deutschen „Zielgeraden“
  Aktion: „Keine Mindeststandards für Menschenrechte! Stopp für Ratifizierungsprozeß der Konvention!“
  Bürger gegen Bioethik – Kritik-Koordination zur geplanten Bioethik-Konvention 01.10.1997
  
   
• Bioethik – Kein Sonderrecht
  Zur Menschenrechtskonvention des Europarates: Stellungnahme des Evangelischen Krankenhausverbandes
  Veröffentlicht in „DAS SONNTAGSBLATT“ Nr.47 November 1996
  
   
• Resolution zum Menschenrechtsübereinkommen zur Biomedizin des Europarates (Bioethik-Konvention)
  Die Bundesmitgliederversammlung der Christdemokraten für das Leben (CDL) hat am Wochenende in Bonn folgende Resolution beschlossen:
  17.11.1996
  
   
• Standpunkt der Christdemokraten für das Leben zur Konvention des Europarates zum Schutz der Menschenrechte und der Menschenwürde im Hinblick auf die Anwendung von Biologie und Medizin – (Bioethik-Konvention)
  CDL-Standpunkt zur Bioethik-Konvention, 1996
  
   
• Grafenecker Erklärung zur Bioethik
  In Grafeneck nahe Münsingen/Schwäbische Alb wurden im Zeitraum vom Januar bis Dezember 1940 im Rahmen des nationalsozialistischen „Euthanasie“-Programms rund 10.000 Menschen mit geistigen Behinderungen und psychischen Krankheiten durch Giftgas getötet. An diesem Ort, wo heute eine Gedenkstätte an die Opfer erinnert, kam im Oktober 1995 der „Arbeitskreis zur Erforschung der Euthanasie-Geschichte“ zusammen und diskutierte über die Gefahren der heutigen Bioethik. Es entstand die Grafenecker Erklärung, die auf Grund der Vorlage der endgültigen Fassung der „Menschenrechtskonvention zur Biomedizin“ des Europarates im Juni 1996 noch einmal leicht überarbeitet wurde.
  Arbeitskreis zur Erforschung der „Euthanasie“-Geschichte, Juni 1996
  
   

Stellungnahmen zum Zusatzprotokoll über biomedizinische Forschung

• Stellungnahme ALZheimer-ETHik e.V. zum Entwurf eines Zusatzprotokolls
  zum Übereinkommen über Menschenrechte und Biomedizin über biomedizinische Forschung
  8 Seiten, Stellungnahme vom 11.12.01
  
   
• Stellungnahme Institut Mensch, Ethik und Wissenschaft zum Entwurf eines Zusatzprotokolls zum Übereinkommen über Menschenrechte und Biomedizin über Biomedizinische Forschung nebst Entwurf eines Erläuternden Berichtes
  Dr. Katrin Grüber, Institut Mensch Ethik Wissenschaft, 30.11.2001
  
   
• Stellungnahme der Bundesvereinigung Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung e.V. (Marburg) zum Entwurf eines Zusatzprotokolls zum Übereinkommen über Menschenrechte und Biomedizin über biomedizinische Forschung und Entwurf eines Erläuternden Berichts zum Entwurf eines Zusatzprotokolls zum Übereinkommen über Menschenrechte und Biomedizin über biomedizi-nische Forschung des Lenkungsausschusses für Bioethik (CDBI) des Europarates
  6 Seiten, von Robert Antretter, Bundesvereinigung Lebenshilfe aus BVLH vom 28.11.01
  
   
• Stellungnahme des Diakonischen Werkes der EKD zum Entwurf eines "Zusatzprotokolls über biomedizinische Forschung" zum "Übereinkommen über Menschenrechte und Biomedizin" des Europarates
  7 Seiten, 02/2002 Diakonie Korrespondenz
  
   
• Stellungnahmen des DW EKD und der BAG FW zum „Entwurf eines Zusatzprotokolls zum Übereinkommen über Menschenrechte und Biomedizin über biomedizinische Forschung“
  Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege in Deutschland (BAG FW) und das Diakonische Werk der EKD haben sich in den vergangenen Jahren in jeweils eigenen Stellungnahmen zur Bioethik-Konvention geäußert. Auch der jetzt veröffentlichte Entwurf eines Zusatzprotokolls des Europarates bringt gegenüber dem Stand von 1996 keine wesentlichen Veränderungen oder neuen Sachstände, die eine Unterzeichnung des Übereinkommens oder des Zusatzprotokolls rechtfertigen würden.
  Nachstehend finden Sie die Stellungnahmen in ihrem Wortlaut.
  Veröffentlicht 29.11.2001
  
   

Weiterführende Texte zur Bioethik-Konvention

Besonders hingewiesen sei an dieser Stelle auf die in unregelmäßigen Abständen seit Mitte der neunziger Jahre von Dr. Rolf J. Lorenz von der „Tübinger Initiative gegen die geplante Bioethik-Konvention“ herausgegebenen sogenannten „Zirkulare“. Diese befassen sich kritisch mit den Themen der Bioethik, insbesondere der Bioethik-Konvention und liefern hervoragendes Material zur Debatte um eine Unterzeichnung des Übereinkommens.

Unter dem folgenden Link finden Sie zum Nachlesen die Zirkulare 9 (1997) bis 23 (2002) samt Anlagen von Herrn Dr. Lorenz.

• UNESCO: Allgemeine Erklärung über das menschliche Genom und Menschenrechte
  Die Allgemeine Erklärung über das menschliche Genom und Menschenrechte wurde auf der 29. UNESCO-Generalkonferenz im November 1997 von den Mitgliedstaaten verabschiedet.
  
   
• Weitere Texte der UNESCO zur Bioethik und Menschenrechte
  
   
• Diakonie der Gegenwart: Das Menschenrechtsübereinkommen zur Biomedizin (Bioethikkonvention)
  Eine kritische Handreichung für diakonische,karitative und andere Einrichtungen der öffentlichen Wohlfahrtspflege
  Ev. Johanneswerk im Luther-Verlag, Norbert Ammermann
  84 Seiten, Januar 2004
  
   
• www.fuente.de/bioethik/index.htm
  Diverse kritische Stellungnahmen und Texte auf der Webseite von Dr. Pedro de la Fuente, Ulm
  
   
• Sonderpädagogik im Zeitalter von Bioethik und Biomedizin: Die Bioethik- Konvention
  und ihre Bedeutung für einwilligungsunfähige Menschen
  Von Dorothée Müller
  Universität Koblenz- Landau
  Abteilung Landau Wintersemester 04/05
  Seminar: Ethische Grundfragen der Sonderpädagogik
  Dozent: Prof. Dr. Christian Lindmeier
  Datum: 01.02.2005
  Thema: Aktuelle Gefährdungen des Lebensrechts behinderter Menschen
  31 Seiten
  Anm.: Leider nicht mehr abrufbar.
  
   

Nach oben